Sinner: "Freistaat fördert Kommunen und sichert Arbeitsplätze"

Main-Spessart. Auf Anfrage von Staatskanzleichef Eberhard Sinner, MdL, informierten Bayerns Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser und sein Staatssekretär Franz Meyer (alle CSU) über Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2007. Insgesamt fließen 1,192 Mio. € für zehn förderungswürdige Projekte in den Landkreis Main-Spessar, freut sich Sinner.

Der Regierungsbezirk Unterfranken wird mit 34,10 Mio.. € bedacht.

Insbesondere zur Unterstützung der Investitionen im Schulbaubereich wurden die Haushaltsansätze um 55. Mio.. € auf insgesamt 189,4 Mio. € aufgestockt, teilte Prof. Faltlhauser mit. Mit den verfügbaren Mitteln könne der gesamte, bis zum Jahresende 2006 angemeldete Bedarf gedeckt werden. Im Schulbaubereich werde erstmals seit Jahren wieder eine bauzeitkongruente Mitfinanzierung der Förderprojekte möglich. Der weit überwiegende Anteil der Zuweisungen entfalle auf die im Staatshaushalt ausgewiesenen Haushaltsmittel, die je nach Baufortschritt noch im Jahr 2007 bewilligt und an die Kommunen ausbezahlt werden können. Daneben werde mit den verfügbaren Mitteln auch die Förderung von Ganztagesangeboten an Schulen in kommunaler Sachaufwandsträgerschaft, die mit IZBB-Bundesmitteln nicht mehr bedient werden können, erleichtert. Die Staatsregierung habe hierzu Ende letzten Jahres ein befristetes Sonderförderprogramm aufgelegt, so Minister Faltlhauser. Durch ein für die Jahre 2007 und 2008 auf jeweils 400 Mio. € angehobenes Neuaufnahmevolumen und eine Teilfreigabe für 2009 in Höhe von 185 Mio. € werde es möglich, gegenüber den Vorjahren eine deutlich höhere Anzahl weiterer Schulbauprojekte in die Förderung aufzunehmen. Diese komme letztlich auch der Bauwirtschaft zugute.

Bei der Förderung von Kindertageseinrichtungen habe sich die positive Entwicklung der vergangenen Jahre fortgesetzt, informiere Finanzsstaatssekretär Franz Meyer. Sämtliche laufenden Projekte könnten bauzeitgleich abfinanziert werden; der angemeldete Mittelbedarf werde erneut in vollem Umfang abgedeckt. Der derzeit diskutierte Ausbau von Kinderkrippenplätzen werde sich in diesem Jahr - falls überhaupt - nur geringfügig auswirken. Ein etwaiger Mittelbedarf wäre frühestens im Jahr 2008 zu erwarten.

Für das Kalenderjahr 2007 werde die Regierung von Unterfranken nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren die Bewilligungsbescheide für folgende Maßnahmen im Landkreis Main-Spessart erteilen:

• Umbaumaßnahme zu Fachräumen für Friseure/Kosmetik mit berufsspezifischer erstmaliger Einrichtung an der Berufsschule in Karlstadt (neues Kompetenzzentrum). Teilbewilligung von 50.000 € für den Landkreis Main-Spessart

• Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes an der Realschule Karlstadt. Teilbewilligung von 210.000 € für den Landkreis Main-Spessart

• Errichtung eines Aufenthaltsraumes für die Mensa an der Realschule in Marktheidenfeld. Teilbewilligung von 60.000 € für den Landkreis Main-Spessart

• Generalsanierung und Umbau der Hauptschule. Restbewilligung von 147.000 € für den Markt Burgsinn.

• Umbau, Erweiterung und Sanierung des Kindergartens der Kath. Kirchenstiftung. Teilbewilligung von 60.000 € für die Gemeinde Himmelstadt.

• Umbau, Erweiterung und Sanierung des Kindergartens der Kath. Kirchenstiftung in Karlburg. Restbewilligung von 34.500 € für die Stadt Karlstadt.

• Generalinstandsetzung des Kindergartens der Kath. Kirchenstiftung Peter und Paul in Wombach. Teilbewilligung von 30.000 € für die Stadt Lohr.

• Generalinstandsetzung und Umbau der Friedrich-Fleischmann-Grundschule in Marktheidenfeld. Teilbewilligung von 450.000 € für die Stadt Marktheidenfeld.

• Umbau, Erweiterung und Generalsanierung des Kindergartens. Restbewilligung von 500 € für die Gemeinde Partenstein.

• Generalinstandsetzung der Verbandsschule mit Schulsporthalle. Teilbewilligung von 150.000 € für die Gemeinde Wiesthal