Bildung, Gesundheitswesen und Forst im Landtag diskutiert

Main-Spessart. Die aktuellen Themen „Bildung“, Forsten und Gesundheitspolitik standen im Bayerischen Landtag auf der Tagesordnung der Diskussion mit Staatsminister Eberhard Sinner.

Sinner hatte dazu über 100 Kommunalpolitiker, ehrenamtlich Tätige und politisch Interessierte aus dem Landkreis Main-Spessart zu einem zweitätigen Informationsbesuch in die Landeshauptstadt eingeladen. Die beiden Gruppen wurden von Bürgermeister Richard Krebs und Irene Sowa betreut. Neben dem Landtag gehörte auch ein Besuch der Staatskanzlei, Sinners „Hauptarbeitsplatz" zum Besuchsprogramm.

Staatskanzleichef Eberhard Sinner kam direkt von der Kabinettssitzung aus Regensburg zu seinen Besuchergruppen in den Landtag. Bei der Kabinettssitzung stand das Thema „Europa" mit der polnischen EU-Kommissarin Danuta Hübner auf der Tagesordnung, die Sinner noch aus seiner Zeit als Europaminister kennt. Aktuelle Themen der Landespolitik sind nach den Worten Sinners nach der Vorstellung des „Gutachten 2020" die Hochschulpolitik, die Hauptschule und die Neuregelung im Bereich der Kinderbetreuung. Durch die sparsame Haushaltsführung habe der Freistaat jetzt weniger Schulden, weniger Zins- und Tilgungsleistungen und damit wieder mehr Mittel für Investitionen. Dies bedeute auch einen Zuwachs für die Kommunen beim Kommunalen Finanzausgleich. Durch den Ende September anstehenden Regierungswechsel von Stoiber zu Beckstein werde im Herbst ein Nachtragshaushalt aufgestellt, in dem die neuen Schwerpunkte der künftigen Regierung „Beckstein" vorgestellt werden.

Die mangelnde Eignung vieler Hauptschüler kritisierte Georg Krukenfellner, Ausbildungsleiter eines Wertheimer Betriebes „mit vielen bayerischen Auszubildenden". Mehrere ehemalige Volksschullehrer kritisierten das frühe Auswahlverfahren der Kinder für weiterführende Schulen und Hugo Wamser (Bischbrunn) erkundigte sich nach der Einführung der Ganztagesschule bzw. -betreuung. Darin sieht auch Bürgermeister Edmund Wirzberger (Neuhütten) einen Ansatz, da „viele Eltern überfordert seien".

In deren mittelfristigen Einführung sieht auch Sinner die Zukunft der Hauptschulen. In einer Mehrzügigkeit sollen die Kinder ihrer Begabung entsprechend gefördert werden. Angesichts der Situation vieler Familien sei eine Ganztagesbetreuung besser als „zuviel Fernsehen", meinte der Minister und verwies darauf, dass AUDI etwa 50 Prozent seiner Mitarbeiter aus dem Hauptschulbereich rekrutiere. Um dieses „neue" Bildung anbieten zu können, sie es angesichts der demografischen Entwicklung sei es notwendig Teilhauptschulen aufzulösen und die „Bildung zu konzentrieren". Angesichts der niedrigen Schülerzahlen könne nicht jede Hauptschule erhalten bleiben, befürchtete der Minister.

Weitere Themen waren die Einführung des Hausarztmodells im Zuge der Gesundheitsreform und die Verbesserung der Bedingungen für häusliche Pflege und die Folgen der Forstreform. Gemeinderat Manfred Maier (Bischbrunn) meinte, dass „der Wald ausgeräumt wird, was geht". Diesen Beobachtungen widersprach Sinner auf Grund eigener Erfahrungen als ehemaliger Forstamtsleiter und bei seinen Jagden. Es gebe klare Hiebesätze und ein Nachhaltigkeitskonzept. Der Einsatz von schweren Maschinen sei bei entsprechender Witterung „ein Problem", aber die Waldarbeit sei eine „Schinderei" und niemand wolle mehr wie vor 30 Jahren arbeiten. Sinner forderte dazu auf, konkrete Fälle zu melden, denen er nachgehen wolle und bot an, bei Bedarf die Betroffenen „an einen Tisch zu holen". Bürgermeister Richard Krebs ergänzte, dass bei der „Spessarttrechtlerversammlung" im April in Wiesthal in Anwesenheit des Leiters der Forstbetriebe Dr. Mergner „wenig Kritik" geübt wurde.

Weitere Themen der Fahrt waren Informationsbesuche im Kohle- und Biomassekraftwerk der E:ON in Zolling, der Allianz-Arena bzw. der CSU-Landesleitung oder des Bayerischen Landeskriminalamtes. Sehr beeindruckt waren die Teilnehmer auch beim Besuch des Fernsehstudios Freimann, wo man an der Livesendung „Die Abendschau" teilnehmen konnte. Moderator Christian Bergmüller, vielen Fernsehzuschauer als Nachrichtensprecher bekannt, betreute die beiden Gruppen mit viel Witz und Charm und ließ sie auch einen Blick „hinter die Kulissen" werfen.