Sinner: "Wir haben viel in Europa erreicht"

Esselbach/Bischbrunn. Als selbstbewusster Franke präsentierte sich der CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner beim gemeinsamen „Politischen Aschermittwoch“ mit Fischessen der CSU Ortsverbände Esselbach und Bischbrunn im Steinmarker „Talblick“.

Auch wenn ein Blick in den Rückspiegel ab und zu sinnvoll sei, richtete er den „Blick nach vorne". Etwa fünfzig Anhänger der Partei konnte der CSU-Ortsvorsitzende Franz Ruck begrüßen, darunter die Bürgermeister und Kreisräte Horst Fuhrmann, Richard Krebs und Thorsten Schwab.

Bei den Europawahlen am 7. Juni trete die CSU als einzige Partei mit einer bayerischen Liste an. Dabei gelte es, mit der Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber wieder die unterfränkische Heimat mit Nachdruck und Erfolg in Brüssel zu vertreten, warb der ehemalige Europaminister Eberhard Sinner für die junge Kandidatin auf Platz drei der CSU -Liste. Die CSU sei bisher mit neun Abgeordneten im Europaparlament vertreten und habe im Verbund mit der Europäischen Volkspartei (EVP) viel für unsere Bevölkerung erreicht: „Wir haben die Osterweiterung, die Regionalförderung, den Bocksbeutelschutz und vieles andere positiv für Bayern beeinflusst ", so Sinner. Bayern profitiere von der Europäischen Union wie kaum ein anderes Land. Die Freien Wähler, treten ohne ein europapolitisches Konzept und ohne jede Vernetzung in Brüssel an. Sie kennen sich in Brüssel so gut oder so wenig aus wie im Cockpit eines Eurofighters. Da sie mit einer Bundesliste antreten, bedeutet jede Stimme für die Freien Wähler Bayern minus und nicht Bayern plus. Bürgernähe in Brüssel besteht vor allen Dingen darin, dass Abgeordnete aus Unterfranken die Brücke vom Main an das europäische Ufer in Brüssel bauen. Alle anderen Parteien holen bayerische Stimmen ab, die Kandidaten aus anderen Ländern in Deutschland, die niemand in Unterfranken kennt, zugute kommen. Jede Stimme für die CSU ist eine Stimme für Bayern und Franken. Dies ist ein absolutes Alleinstellungsmerkmal, das in der politischen Diskussion deutlich gemacht werden muss.

Am Beispiel der wechselnden (Zu-)Stimmungslage der Freien Wähler für Bundespräsident Horst Köhler in der Bundesversammlung am 23. Mai verdeutlichte Sinner den Wankelmut der Freien Wähler, die so auch ein schwer kalkulierbarer Koalitionspartner in München gewesen wären. Noch vor der Landtagswahl habe die Partei der Freien Wähler ein eindeutiges Votum für den Bundespräsidenten Horst Köhler abgegeben, jetzt ändere sie ihre Position zur Wahl des Bundespräsidenten beinahe wöchentlich. Nach der verlorenen Landtagswahl hätte man in München einen zuverlässigen Koalitionspartner gebraucht, betonte Sinner. Erfolg der Koalition in München ist wichtig für die Menschen in Bayern, aber „bei allen Kompromissen einer schwarz-roten Bundesregierung und einer schwarz-gelben Landesregierung muss auch das klare Profil der CSU deutlich erkennbar bleiben".

Eine kritische, aber sachliche Diskussion schloss sich an. Dabei erläuterte der CSU-Abgeordnete Eberhard Sinner auch die von Amerika auf Deutschland überschwappende Finanzkrise, die auch die Bayerische Landesbank nicht verschonte. Der „Rettungsschirm für die Banken" müsse Kredite für den Mittelstand und die Sparguthaben der „kleinen Leute" sichern, so Sinner. Astronomische Bankervergütungen hätten den Blick für die hohen Risiken getrübt. In Zukunft muss das Risiko am eigenen Geldbeutel der Manager spürbar sein. Nur so kann neues Vertrauen entstehen. Auch das ist nur international mit der Europäischen Union zu lösen. Weitere Diskussionspunkte waren der Bürokratieabbau und die Forderung nach einfacheren Steuergesetzen (Steuerberater Rudi Pfister), die Umsetzung der FFH-Richtlinie un Umweltschutz am Beispiel des Bettingbergtunnels (Bürgermeister Horst Fuhrmann) und die Umsetzung der Forstreform mit beschädigten Waldwegen (3. Bürgermeister Rudolf Aulbach).