Sinner: "Daten laufen, nicht die Bürger"

Das bayerische Kabinett gibt grünes Licht für eine neue eGovernment- Infrastruktur und zieht eine positive Bilanz der eGovernment-Initiative im Freistaat. Staatskanzleichef Eberhard Sinner: „Immer mehr Bürger und die Wirtschaft nutzen das Internet für die Kommunikation mit den Behörden. Dies ist ein Beweis für die Qualität unserer eGovernment- Leistungen und gleichzeitig Auftrag, dieses Angebot konsequent weiter zu verbessern.“

Main-Spessart. Mit der gestrigen Kabinettsentscheidung ist der Weg frei für neue Investitionen in die elektronische Verwaltung Bayerns. Bayerns Staatskanzleichef Eberhard Sinner kündigte den Aufbau eines neuen zentralen eGovernment- Portals als übergreifende Plattform für alle bayerischen eGovernment- nwendungen an. Sinner: „Mit dem neuen bayerischen eGovernment-Portal bieten wir den Bürgern und den Unternehmern eine unkomplizierten und schnellen Verwaltungsservice aus einer Hand. Das neue übergreifende eGovernment-Portal führt die Bürger schnell zu den unterschiedlichen Verwaltungsdienstleitungen. Das ist Verwaltung aus einer Hand am Bildschirm." Wo bisher Behördendienste nur isoliert abrufbar sind, wird der Nutzer zukünftig in einem Arbeitsgang alle relevanten Informationen erhalten und sich eine Vielzahl von Behördengängen sparen können. Als Beispiel nannte der Minister den Notar, der künftig mit einer Anfrage vom Katasterauszug über den Grundbucheintrag bis zum Bebauungsplan und den Bodenrichtwerten alle relevanten Informationen austauschen kann.

Das Kabinett unterstützt auf Vorschlag von Minister Sinner außerdem einen forcierten Ausbau der elektronischen Verwaltung im Schulwesen und beim Melde- und Personenstandswesen. Sinner: „Es zahlt sich für alle aus, wenn die Daten laufen und nicht die Bürger." Bereits in den letzten Jahren hat Bayern große Fortschritte im eGovernment gemacht. Als Paradebeispiel für die enormen Vorteile elektronischer Verwaltungsverfahren bezeichnete der Staatskanzleichef die Elektronische Steuererklärung (Elster), die in Bayern entwickelt und mittlerweile bundesweit angewandt wird. Alleine im letzten Jahr haben sich in Bayern die elektronischen Einkommensteuererklärungen auf 800 000 verdoppelt. Das neue ElsterOnline-Portal ist seit 1. Januar 2006 frei geschaltet und erleichtert diesen Prozess.

Weitere Erfolgsgeschichten sind nach den Worten Sinners das elektronische Vergabe- und Ausschreibungswesen, wo erhebliche Kosteneinsparungen für die Steuerzahler realisiert werden, die elektronische Gewerbeanmeldung, die die Unternehmensgründung in Bayern deutlich beschleunigt oder die hervorragende Geodateninfrastruktur im Internet, die Arbeitserleichterung zum Beispiel für Bauern und Naturschützer bringt.