Sinner: CSU fordert Bericht der Staatsregierung zum Zustand der Staatsstraßen

Main-Spessart. Der CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner begrüßt die Initiative seiner Fraktion zum Staatsstraßenbau. Christian Meißner, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, forderte die Staatsregierung auf, im Landtag über den Zustand der Staatsstraßen zu berichten.

Im neuen Haushalt sind Mittelerhöhungen für den Staatsstraßenbau vorgesehen. Trotzdem ist der Zustand einiger Staatsstraßen nicht zufriedenstellend. Darauf weist auch der Oberste Rechnungshof immer wieder in seinen Berichten hin. Sinner hält "trotz zahlreicher Baumaßnahmen in Vergangenheit und Gegenwart" einen Bericht der Bayerischen Staatsregierung für notwendig, da es auch im Landkreis Main-Spessart "Defizite" gibt. "Nur so können wir uns ein aktuelles Bild vom Zustand der Staatsstraßen machen und über einzuleitende Maßnahmen reden," so Sinner.

Eberhard Sinner verwies darauf, dass auch im Konjunktur- und Investitionsförderungsprogramm Mittel vorgesehen seien. Der Landtag brauche jetzt aber einen Überblick über den Gesamtzustand. „Eine funktionierende Infrastruktur ist als Voraussetzung für Mobilität eine Grundlage für eine freiheitliche Gesellschaft. Ausreichende und sichere Straßen sind Lebensadern einer modernen Gesellschaft und sie sind die Basis für eine gute wirtschaftliche Entwicklung. Privatpersonen und Unternehmer sind gleichermaßen darauf angewiesen, mobil und erreichbar zu sein", so der CSU-Abgeordnete Sinner.

In regelmäßigen Abständen wird der Zustand der bayerischen Staatsstraßen durch die Oberste Baubehörde überprüft. Der Zustand der Staatsstraßen wird anhand zweier Parameter beurteilt: der sogenannte Gebrauchswert ist nutzerorientiert, er spiegelt die Fahreigenschaften und den Fahrkomfort auf einer Straße wieder. Dieser Gebrauchswert gibt jedoch keinen Aufschluss über den substanziellen Zustand der Straßen. Dieser wird mit dem sogenannten Substanzwert dargestellt. Aus ihm lässt sich bestehender Sanierungsbedarf ablesen, zum Beispiel wenn der Aufbau der Straße unter der Teerdecke beeinträchtigt ist. Ein anschauliches Beispiel sind Spurrillen, die durch Schwerlastverkehr hervorgerufen werden. Eberhard Sinner: „Gerade beim Substanzwert schneiden einige Straßen bedenklich ab. Es ist daher eminent wichtig, dass wir dieses Thema im Landtag aufgreifen. Ich gehe davon aus, dass sich auch der Ministerrat im Zusammenhang mit dem von uns geforderten Bericht eingehend mit dem Zustand der Staatsstraßen auseinandersetzen wird".