Sinner "Bayerisches Sonderprogramm für private Förderschulen"

Main-Spessart. Das Bayerische Kabinett hat in seiner letzten Sitzung ein neues zinsverbilligtes Darlehensprogramm für Baumaßnahmen privater Förderschulen in Höhe von insgesamt 50 Millionen Euro beschlossen, teilte Staatskanzleichef Eberhard Sinner mit.

Mit dem Sonderprogramm sollen Neubauten, Umbau-, Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen privater Förderschulen vorfinanziert werden. Eberhard Sinner: „Damit setzen wir erneut einen klaren haushaltspolitischen Akzent zu Gunsten der Bildun in Bayern. Wir stärken unsere privaten Förderschulen und ermöglichen ihnen zügig Bau- und Modernisierungsmaßnahmen." Mit dem neuen Darlehensprogramm werden die privaten Schulträger bei der Vorfinanzierung von staatlich geförderten Baumaßnahmen unterstützt. Auch Kultusminister Siegfried Schneider zeigte sich erfreut darüber, dass für die privaten Förderschulen jetzt eine Möglichkeit zur Vorfinanzierung der staatlichen Förderung geschaffen wird. Schneider: „Die privaten Förderschulen leisten einen wichtigen Beitrag für gute Lebenschancen von Kindern, die besondere Unterstützung brauchen. Mit dem neuen Darlehensprogramm geben wir den privaten Förderschulen ein klares Signal, dass die Staatsregierung zu ihrer finanziellen Verantwortung steht."

Die privaten Förderschulen decken wegen des gesetzlichen Vorrangs privater Schulen in diesem Bereich sowie aufgrund historisch gewachsener Strukturen rund 50 Prozent des gesamten Förderschulwesens ab. Träger privater Förderschulen sind traditionell Kirchen und Wohlfahrtsverbände. Mit dem jetzt von der BayernLabo (Bayerische Landesbodenkreditanstalt) aufgelegten zinsverbilligten Darlehenssonderprogramm können die Schulträger künftig die staatliche Förderung von Baumaßnahmen im Förderschulbereich deutlich günstiger vorfinanzieren. Mögliche Kreditnehmer des Darlehensprogramms sind die Betreiber von privaten Förderschulen, in der Regel gemeinnützige oder kirchliche Vereine oder Stiftungen. Die Darlehen werden den Schulträgern ab Anfang Juli 2006 angeboten. Die Auszahlungen beginnen ab Oktober 2006. Die Laufzeit der Darlehen beträgt vier Jahre. Der Zinssatz liegt voraussichtlich bei 1,75 Prozent pro Jahr für die gesamte Darlehenslaufzeit. Die Kosten der Zinsverbilligung trägt der Freistaat Bayern.