Forstbetriebsgemeinschaften erhalten 2006 mehr staatliche Mittel

Main-Spessart. In einem Schreiben an Staatskanzleichef Eberhard Sinner und die Mitglieder der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag informierte Forstminister Josef Miller über die gegenwärtigen Rahmenbedingungen und die Situation bei der forstlichen Förderung im Jahr 2006, die ein steuerndes Eingreifen erfordert haben.

Dies habe zu Irritationen und Diskussionen über die forstliche Förderung und insbesondere die Förderung der Selbsthilfeeinrichtungen geführt. „Wir erreichen auch 2006 in der Summe eine Förderung der forstlichen Zusammenschlüsse von drei Mio.. € und stellen damit eine verlässliche, über der Paktzusage liegende Förderung sicher", informierte Minister Miller über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen.

Die erhebliche Zunahme bei der überbetrieblichen Zusammenfassung des Holzangebotes durch die forstlichen Zusammenschlüsse (Förderung nach der Richtlinie über Zuwendungen für projektbezogene Maßnahmen der forstlichen Zusammenschlüsse) und die Borkenkäferkalamität in Westmittelfranken, der Gewittersturm und der Schneebruch in Ostbayern haben zu einer verstärkten Nachfrage nach Fördermitteln geführt, so Minister Miller.

Die Finanzmittel, die für die Förderung der forstlichen Zusammenschlüsse zur Verfügung stehen, wurden im Pakt für den Privatwald mit 1,75 Mio.. € für das Geschäftsjahr 2004 (Haushaltsjahr 2005) und für das Geschäftsjahr 2005 (Haushaltsjahr 2006) mit 2,25 Mio.. € sowie jährlich zusätzlich 0,2 Mio.. € aus Umschichtungen festgelegt. Im Haushaltsjahr 2005 wurden rd. 3 Mio.. € an Zuschüssen ausbezahlt und somit die Paktzusage nicht nur eingehalten, sondern deutlich übererfüllt, informierte der Forstminister.

Für das Geschäftsjahr 2005 (Haushaltsjahr 2006) stehen durch eine weitere Umschichtung von 0,55 Mio.. € zu Lasten der waldbaulichen Förderung wiederum 3 Mio.. € für die forstlichen Zusammenschlüsse zur Verfügung. „Damit übertreffen wir erneut die Paktzusage. Einsparungen an Fördermitteln werden somit definitiv nicht vorgenommen", so Minister Miller.

Gestiegene Energiepreise sowie die Neuansiedlung von holzbearbeitenden Betrieben in Bayern haben zu einer erfreulichen Aufwärtsentwicklung der Holzpreise beigetragen. Die dadurch ausgelöste erhebliche Zunahme beim Holzabsatz hat zu deutlichen Umsatzsteigerungen und damit entsprechenden Effizienzgewinnen bei den Forstbetriebsgemeinschaften und Waldbesitzervereinigungen geführt. Damit stehen den forstlichen Zusammenschlüssen auch mehr Eigenmittel zur Verfügung.

Ein Gespräch am 08.03.2006 mit dem Vorsitzenden des Bayerischen Waldbesitzerverbandes und den Vorsitzenden der Forstwirtschaftlichen Vereinigungen hat zu folgendem Ergebnis geführt:

• Der Fördersatz für die überbetriebliche Zusammenfassung des Holzangebotes wird auf 0,80 €/fm und

• der Fördersatz für die Organisation der Wegeunterhaltung auf 100 €/km für das Geschäftsjahr 2005

festgesetzt.

„Damit erreichen wir auch 2006 in der Summe eine Förderung der forstlichen Zusammenschlüsse von 3 Mio.. € und stellen damit eine verlässliche, über der Paktzusage liegende Förderung sicher", so Minister Miller.

Eine darüber hinausgehende Förderung wäre in erheblichem Maße zu Lasten der waldbaulichen Förderung, insbesondere der Wiederaufforstungen von Käfer? und Sturmschadensflächen und zu Lasten des forstlichen Wegebaus gegangen. „Unser Ziel ist es, die Wartezeiten der Antragsteller auf Fördermittel möglichst gering zu halten. Angesichts der Finanzsituation der forstlichen Zusammenschlüsse werden wir zusätzlich erstmals in diesem Jahr eine Teilzahlung in Höhe von bis zu 30 % der nachgewiesenen, förderfähigen Aufwendungen bis zum Ende des ersten Halbjahres 2006 leisten", kündigte der Minister an.

Die weitere Entwicklung bezüglich der Einnahmen des Staates und des Holzverkaufs durch die Zusammenschlüsse sei schwer abzuschätzen, meinte Miller. Entsprechend der Prognosen der Zusammenschlüsse sei aber mit wachsendem Absatz zu rechnen und damit von steigender Effizienz und zunehmender wirtschaftlichen Kraft der Zusammenschlüsse auszugehen.