Sinner neuer Vertreter der bayerischen Staatsregierung im Medienrat

Main-Spessart. Als Folge der Kabinettsumbildung im Dezember 2005 entsendet die bayerische Staatsregierung künftig Staatsminister Eberhard Sinner anstelle von Staatsminister Erwin Huber in den Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien.

Staatskanzleichef Sinner wird die Staatsregierung dort ab 1. Februar 2006 vertreten. Dies beschloss das Bayerische Kabinett in seiner gestrigen Sitzung in München.

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien ist für die Organisation und die Genehmigung privater Rundfunkangebote in Bayern zuständig. Die Landeszentrale überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften beispielsweise zum Jugendschutz, zur Werbung und zur Vielfaltsicherung. Darüber hinaus ist sie im Bereich der Programmförderung, Medienaus- und -fortbildung, der Medienpädagogik und der Medienforschung tätig. Der Medienrat der Landeszentrale hat 47 Mitglieder und ist nach den Vorgaben des Bayerischen Mediengesetzes plural zusammengesetzt. Das Gremium entscheidet über Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung. Es wahrt die Interessen der Allgemeinheit, sorgt für Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt und überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze.