CSU Main-Spessart für "inhaltliche und personelle Neuausrichtung"

Main-Spessart/Kulmbach. Bei einer gemeinsamen Klausurtagung von CSU-Kreisvorstandschaft, - Kreisräten und -Bürgermeister in Kulmbach unter der gemeinsamen Leitung von Klaus Bittermann (Lohr) und Walter Höfling (Rieneck) wurden die Ergebnisse der Kommunalwahlen und Landtagswahlen vom vergangenen Jahr nochmals aufgearbeitet und eine „inhaltliche und personelle Neuausrichtung“ beschlossen.

Personalentscheidungen wurden noch keine getroffen. Dafür sollen die parteiinternen Neuwahlen in den CSU-Ortsverbänden genutzt werden, die vom 15. Januar bis zum 15. März durchzuführen sind. Die Diskussion in den Ortsverbänden soll dazu genutzt werden, neue Leute für die Mitarbeit in der Partei zu rekrutieren und sie „fit für die Zukunft" zu machen. Dies soll so geschehen, ohne auf bewährte Kräfte zu verzichten, so die Vorsitzenden Höfling und Bittermann.

Klaus Bittermann gab einen Rückblick auf die diversen Aktivitäten unter seiner Regie. Mit der „Zukunftsregion Main-Spessart" habe man sich gut für die Kommunalwahlen vorbereitet. Von vielen hätte er nach der verlorenen Landratswahl den Vorwurf hören müssen, dass er „zu aktiv" war. Bittermann: „Ich bin nicht wie die Freien Wähler wie ein Fähnchen im Wind", wird bei den turnusmäßigen Neuwahlen im Frühjahr nicht mehr für das Amt des CSU-Kreisvorsitzenden kandidieren „und sich in die zweite Reihe zurück ziehen". Ihm wurde von Staatsminister a.D. Eberhard Sinner und anderen Rednern ausdrücklich Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit gezollt. Das so deutliche Ergebnis bei der Landratswahl sei weder für ihn, noch für Außenstehende so erwartet worden.

CSU-Forderungen, die auf Anregung des stellvertretenden Landrats Manfred Goldkuhle in den nächsten Wochen noch vertieft diskutiert werden sollen, beschäftigten sich mit dem geplanten Ausbau der B 26n, dem Erhalt von Hauptschulstandorten im ländlichen Raum und der ärztlichen Versorgung, speziell im Karlstadter Raum. So unterstützt die CSU Main-Spessart mehrheitlich die Gesamtplanung der B 26neu von Werneck bis Würzburg-West. Gleichzeitig wird gefordert, dass im Rahmen des Abschlusses des I. Bauabschnittes die Anschlussverbindungen gleichzeitig fertig gestellt sind. Eine schnellere Realisierung des Projekts solle in den neu aufgelegten Konjunkturprogrammen 2009 angestrebt werden.

Angesichts der Situation an vielen ländlichen Grund- und Hauptschulen setzt sich die CSU für den Erhalt von möglichst vielen bestehenden Standorten unter gleichzeitiger Verbesserung der pädagogischen Arbeit in den Klassen ein. Dabei wird eine flexible Handhabung der Klassenmindestgröße zum Erhalt der Schulstandorte auf dem Lande zur Sicherung schulischer Grundbildung von der Kultusbürokratie erwartet.

Speziell zur medizinischen Versorgung im hausärztlichen Bereich in Karlstadt erneuert die CSU-Kreistagsfraktion ihre Forderung an Landrat und Kreisverwaltung nach Vorlage einer Übersicht/Konzeption über die künftige Versorgung durch niedergelassene Ärzte in der Region. Gerade im Bereich Karlstadt, Eußenheim, Zellingen zeichneten sich Defizite ab, denen man rechtzeitig entgegensteuern müsse, so stellvertretender Landrat Manfred Goldkuhle.

Gleichzeitig wurden die Weichen für die Europawahlen am 7. Juni und die Bundestagswahlen am 27. September gestellt. Bekanntlich treten dafür die Amtsinhaber Dr. Anja Weisgerber, MdEP und Wolfgang Zöller, MdB, erneut an. Dessen Nominierung, gemeinsam mit der CSU Miltenberg, soll am 27. Februar in der Stadthalle in Stadtprozelten erfolgen. Wegen des zeitlichen Zusammenhangs der beiden Wahlen sollen Dr. Anja Weisgerber und Wolfgang Zöller soweit möglich im „Doppelpack" auftreten und CSU-Kompetenz demonstrieren.

Wenig Verständnis findet man bei der CSU für das Ansinnen der Freien Wähler, ebenfalls bei den Europawahlen zu kandidieren. Sie seien chancenlos, könnten aber auf Grund der bundesweiten Stimmenverteilung dafür sorgen, dass künftig keine bayerischen Europaabgeordneten mehr in Brüssel sind. Bisher ist Bayern mit neun CSU-Europaabgeordneten und zwei SPD-Abgeordneten im Europaparlament vertreten, warnte der ehemalige Europaminister Eberhard Sinner vor dieser Kandidatur.

Kulmbachs erster CSU-Oberbürgermeister Henry Schramm, bis vor zwei Jahren CSU-Landtagsabgeordneter, informierte über die lebhaften Diskussionen, die in der oberfränkischen CSU über die Europawahl-Kandidatur von Monika Hohlmeier geführt werden. Obwohl an Hohlmeiers Kompetenz kein Zweifel bestehe, sei der Wechsel von Oberbayern nach Oberfranken nach den Ereignissen nach der Landtagswahl im Herbst 2008 vielen Parteifreunden und -Wählern nur schwer oder überhaupt nicht vermittelbar.