Freistaat Bayern fördert auch in finanziell schwieriger Zeit

Main-Spessart. Trotz der bekannten Sparzwänge ist es auch in diesem Jahr möglich, bereits in Angriff genommene kommunale Hochbauprojekte weiter zu finanzieren und daneben zusätzliche Projekte neu in die Förderung aufzunehmen.

Dies teilten Bayerns Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser und sein Staatssekretär Franz Meyer jetzt Europaminister Eberhard Sinner (alle CSU) mit. Es handelt sich dabei um folgende Projekte: Restbewilligung für den Landkreis Main-Spessart für die Erweiterung der Realschule Arnstein mit 96.000 €. Der Markt Burgsinn erhält eine Teilbewilligung von 170.000 € für Umbau und Sanierung der Hauptschule, die Stadt Karlstadt von 90.000 € für Umbau, Erweiterung und Sanierung des Kindergartens in Karlburg. Die Gemeinde Partenstein erhält für den gleichen Zweck ebenfalls 50.000 € Teilbewilligung. Die Stadt Marktheidenfeld erhält für die Generalsanierung des Hallenbades "Maradies" eine Restbewilligung von 42.000 €; die Gemeinde Retzstadt für Umbau, Erweiterung und Generalinstandsetzung der Grundschule von 39.000 €; die Stadt Rieneck für die Generalinstandsetzung des städtischen Rasenspielfeldes von 10.000 € und die Gemeinde Steinfeld für den Neubau einer Sporthalle mit Freisportanlagen von 36.000 €.

Rund zwei Drittel der Zuwendungen entfallen auf die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen, deren Auszahlung Anfang 2006 erfolgen wird. Die Regierung ist wie in den Vorjahren angewiesen, das Kontingent von insgesamt 15,60 Mio.. € für Unterfranken vorrangig für bereits anfinanzierte und baulich vollendete Maßnahmen einzuplanen. Bei der Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen habe sich die insgesamt positive Entwicklung der letzten Jahre fortgesetzt, so Faltlhauser und Meyer. Alle laufenden Projekte können auch in diesem Jahr grundsätzlich bauzeitgleich abfinanziert werden. Der angemeldete Mittelbedarf für sämtliche Kinderbetreuungseinrichtungen werde in vollem Umfang abgedeckt. Mit ermöglicht werde dies durch den Einsatz verfügbarer Privatisierungsmittel aus der Veräußerung von E.ON-Anteilen im Rahmen der "Offensive Zukunft Bayern IV", so Finanzminister Faltlhauser.