„Auch in schweren Zeit den Kurs halten“–Landtagsabgeordneter Eberhard Sinner gibt Schlüsselzuweisungen für Gemeinden im KREIS Main-Spessart bekannt

Main-Spessart. „Im kommenden Jahr fließen 33.437.728 Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Main-Spessart. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis insgesamt 17.847.568 Euro.“

Das teilte heute Landtagsabgeordneter Eberhard Sinner in Main-Spessart den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Main-Spessart mit. „Trotz der schweren Finanzkrise zeigt der Freistaat, dass er ein verlässlicher Partner der Kommunen bleibt.", so Sinner.

Für das Jahr 2009 steigt die so genannte Schlüsselmasse bayernweit um 143 Millionen Euro auf rund 2,59 Milliarden Euro. Davon entfallen auf die Gemeinden 1.649,7 Millionen Euro und auf die Landkreise 930,4 Millionen Euro.

Die Ursachen für diese Steigerung um 5,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr liegen nach Sinners Auskunft zum einen in der guten Steuerentwicklung des allgemeinen Steuerverbundes im abgelaufenen Verbundzeitraum (1. Oktober 2007 bis 30. September 2008), der für die Schlüsselmasse 2009 maßgebend ist. Verbundsteuern sind Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuerumlage abzüglich der Ausgaben im Länderfinanzausgleich. Zum anderen trägt die Erhöhung des Anteils der Kommunen am allgemeinen Steuerverbund von 11,70 auf 11,94 Prozent zur Aufstockung der Schlüsselmasse bei. Diese Steigerung des Verbundanteils ist Bestandteil der Einigung zwischen Staatsregierung und kommunalen Spitzenverbänden über den kommunalen Finanzausgleich am 4. Dezember 2008 und kommt erstmals 2009 zum Tragen.

„Wir führen unseren erfolgreichen bayerischen Weg im Jahr 2009 fort, der sich durch eine intensive Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Landtagsfraktion und Staatsregierung auszeichnet", so Landtagsabgeordneter Sinner.

Die Schlüsselzuweisungen werden jährlich nach einem bestimmten Schlüssel auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes berechnet. Auf diese Weise werden die Kommunen im Landkreis Main-Spessart an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2007. Landtagsabgeordneter Sinner: „Die Zahlen zeigen, dass Gemeinden mit deutlich gestiegenen Steuereinnahmen oder Landkreise mit deutlich gestiegener Umlagekraft entsprechend geringere Schlüsselzuweisungen erhalten. Dadurch ergibt sich bei den Schlüsselzuweisungen eine Umverteilung hin zu den Kommunen mit einem geringeren Einnahmezuwachs. Genau das ist unser Ziel, dass in verstärktem Maß die reicheren Kommunen aus eigener Kraft zu recht kommen und die Schlüsselzuweisung vor allem den schwächeren Kommunen hilft."