Bayerischer Gemeindetag Main-Spessart besucht europäische Institutionen in Brüssel

Main-Spessart. Gleich nach der Europawahl am kommenden Sonntag fährt der Kreisverband des Bayerischen Gemeindetages vom 15. bis 18. Juni in die Europahauptstadt Brüssel, um sich vor Ort über zahlreiche Europäische Institutionen und Einrichtungen zu informieren.

Bayerns Europaminister Eberhard Sinner hat die Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Main-Spessart eingeladen und zusammen mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Bürgermeister Richard Krebs (Bischbrunn) ein anspruchsvolles Programm erarbeitet.

So steht gleich zu Beginn ein Besuch im „Rat der Europäischen Union" auf dem Programm. Bei dem Informationsgespräch geht es um „Die Rolle des Rates". Anschließend steht in der "Bayerischen Botschaft die Sicherheitspolitik auf der Tagesordnung. Oliver Bringmann von der Deutschen NATO-Vertretung referiert zum Thema „Die NATO vor dem Gipfel in Istanbul - eine sicherheitspolitische Tour d'horizon". Nach dem Abendessen geht es mit dem Fußball-Europameisterschaftsspiel Deutschland gegen Holland in die "sportliche Verlängerung" des Tages.

Die Sehenswürdigkeiten der Europahauptstadt stehen am Mittwoch bei einer Stadtrundfahrt durch Brüssel auf dem Programm, bevor am Nachmittag der „Europäischen Kommission" ein Informationsbesuch abgestattet wird. Anschließend findet im „Europabüro der Bayerischen Kommunen" ein Gespräch mit der Leiterin , Frau Kerstin Stuber, statt. Am Donnerstag ist ein Informationsbesuch im dann schon neu gewählten „Europäischen Parlament" vorgesehen. Anschließend lädt Bayerns Europaminister Eberhard Sinner in die „Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU" ein und informiert über seine Aufgaben. Am späten Nachmittag geht es nach Antwerpen zu einer Besichtigung.

Am letzten Besuchstag steht bei der „Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU" ein Informationsgespräch mit Frau Madders auf der Agenda. Bereits auf dem Heimweg wird in Luxemburg noch dem „Europäischen Rechnungshof" ein Besuch abgestattet, bevor es mit vielen, sicher interessanten und informativen Eindrücken wieder in den Landkreis zurück geht.

Etwa 60 Prozent der Gesetze und Verordnungen haben ihren Ursprung mittlerweile in europäischen Gremien. Im Landwirtschafts- und Umweltbereich sogar bis zu 80 %. Wenn die Ergebnisse allerdings „vor Ort" in den Städten und Gemeinden ausgeführt werden müssen, sind es in der Regel Ausführungsgesetze des Bundes oder der Länder, so Richard Krebs. Nach der EU - Osterweiterung zum 1. Mai und nach der Europawahl am kommenden Sonntag wird der Einfluss der europäischen Gremien noch mehr Auswirkungen auf unser direktes Umfeld haben, sind sich die Main-Spessarter Kommunalpolitiker sicher. Es sei deshalb bedauerlich, dass sich weite Teile der Bevölkerung der Tragweite und künftigen Rolle Europas nicht bewusst sind. Eine niedrige Wahlbeteiligung, wie sie sich bei den bisherigen Briefwahlanträgen abzeichnet, sei das falsche Signal der Wählerinnen und Wähler.