Freistaat fördert Ortsdurchfahrt Bischbrunn-Oberndorf

Bischbrunn. In einem Schreiben an Landrat Armin Grein und Staatsminister
Eberhard Sinner, MdL, teilte Bayerns Innenminister Dr. Günther Beckstein
mit, dass der Freistaat Bayern den Ausbau der Kreisstraße MSP 30, Ausbau
Ortsdurchfahrt Bischbrunn, Bauabschnitt I (Oberndorf) eine Zuwendung in Höhe
von 625.000 Euro als Festbetragsfinanzierung gewährt wird.

Aufgrund der Vorlage der Regierung von Unterfranken wird das oben genannte Bauvorhaben als förderfähig nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GVFG) anerkannt. Es ist zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse geeignet und in das Förderprogramm aufgenommen worden. Nach den vorliegenden Unterlagen werden von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 1.635.000 Euro voraussichtlich 1.199.000 Euro zuwendungsfähig sein. Hierzu wird bei vollständiger Verwirklichung der geplanten Maßnahme eine Festbetragsförderung in Höhe von 625.000 Euro in Aussicht gestellt.

Die Regierung von Unterfranken wird ermächtigt, Bewilligungen bis zu diesem Betrag auszusprechen und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel entsprechend dem Baufortschritt Zahlungen zu leisten. Sie wird auch den erforderlichen Bewilligungsbedingungen festsetzen.