3,3 Millionen an Förderung im Hochbau

Bayerns Finanzminister Kurt Faltlhauser teilte seinem Ministerkollegen Eberhard Sinner mit, dass trotz der angespannten Haushaltslage dem Regierungsbezirk Unterfranken in diesem Jahr für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen rund 29 Mio. Euro zugewiesen werden.

Auf den Landkreis Main- Spessart entfallen rund 3,3 Millionen Euro.

Für das Kalenderjahr 2002 wird die Regierung von Unterfranken nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren insgesamt für folgende Maßnahmen im Landkreis Main-Spessart die Bewilligungsbescheide erteilen:

Marktheidenfeld: Umbau und Generalinstandsetzung des "Flaschhauses" für Mehrzwecknutzung, Restbewilligung 14.000 Euro. Bischbrunn: Generalinstandsetzung der Schulsporthalle und Errichtung eines Verbindungsgangs sowie eines Außengeräteraumes - Teilbewilligung 200.000 Euro.

Erweiterung der Staatlichen Realschule Arnstein, Teilbewilligung 375.000 Euro; erstmalige Einrichtung für das neugeschaffene Berufsbild der Mechatroniker(innen) an der staatlichen Berufsschule Lohr, Teilbewilligung 8.000 Euro; Umbau und Erweiterung der Georg-Ludwig-Rexroth-Realschule in Lohr, Restbewilligung 207.000 Euro.

Burgsinn: Sanierung und Umbau der Hauptschule - Teilbewilligung 500.000 Euro. Frammersbach: Umbau und Erweiterung der Grund- und Hauptschule (Verbandsschule am Heuberg), zweiter Bauabschnitt, Teilbewilligung 350.000 Euro.

Lohr: Umbau und Generalinstandsetzung der Grundschule mit Freisportanlagen, Teilbewilligung 595.000 Euro. Retzstadt: Umbau, Erweiterung und Generalinstandsetzung der Grundschule, Teilbewilligung 180.000 Euro. Rieneck: Generalinstandsetzung des städtischen Rasenspielfeldes (60 mal 100 Meter), Teilbewilligung 36.000 Euro.

Steinfeld: Umbau und Generalinstandsetzung des Rathauses aus dem Jahre 1910, Restbewilligung 11.000 Euro. Wiesthal: Generalinstandsetzung der Verbandsschule mit Schulsporthalle, Teilbewilligung 570.000 Euro. Zellingen: Umbau und Erweiterung der Grundschule, Teilbewilligung 250.000 Euro. Mit den zugewiesenen Geldern sei es möglich, bereits in Angriff genommene Baumaßnahmen weiter zu finanzieren und zusätzliche Projekte in die Förderung aufzunehmen, so Finanzminister Faltlhauser.

Rund die Hälfte der Zuwendungen entfalle auf die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen, deren Auszahlung Anfang 2003 erfolgen könne. Bei der Förderung anerkannter Kindergärten habe sich die positive Entwicklung der letzten Jahre erfreulicherweise weiter fortgesetzt, so der Finanzminister. So wurden bereits im Februar 2002 alle fertig gestellten Kindergartenbaumaßnahmen, für die Verwendungsnachweise bis Ende Oktober 2001 vorlagen, abfinanziert. Die Mitfinanzierung der verbliebenen Projekte sei in diesem Jahr grundsätzlich bauzeitgleich möglich.

Ab heuer würden im Übrigen die Investitions- und Mietkosten einheitlich für alle Kinderbetreuungsformen, also auch für Horte und Kinderkrippen, aus dem kommunalen Finanzausgleich gefördert. Mit ermöglicht werde dies durch den Einsatz verfügbarer Privatisierungsmittel aus der Veräußerung von E.ON-Anteilen.