Klarer Schnitt Michelbachs: Keine Kandidatur für Kreistag und Abtritt als CSU-Kreisvorsitzender

Staatsminister Sinner soll vorerst Kreisverband führen.
Einen klaren Schnitt machte Hans Michelbach (Gemünden) nach seiner Wahl zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Coburg/Kronach. Bei der CSU-Kreisvorstandssitzung mit anschließender Ortsvorsitzendenkonferenz am Montagabend in Marktheidenfeld erklärte er seinen Verzicht auf den CSU-Kreisvorsitz und auf eine erneute Kandidatur für den Kreistag Main-Spessart.

Der CSU-Kreisvorstand nahm "mit Bedauern, aber auch mit Verständnis" die Entscheidung von Hans Michelbach zu seiner politischen Neuorientierung im Wahlkreis Coburg/Kronach zur Kenntnis, wegen der er den CSU-Kreisvorsitz ab sofort ruhen lässt, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. Der Kreisvorstand bedankte sich einmütig bei Michelbach für die geleistete Arbeit und bei seinem Stellvertreter im CSU-Kreisvorsitz, Verbraucherschutzminister Eberhard Sinner (Lohr), für die Bereitschaft, die Arbeit vorerst weiterzuführen. Außerdem dankte das Gremium Sinner für dieses "Zeichen der Solidarität" und wertete es als "groß-artige Unterstützung für unseren Landratskandidat Klaus Bittermann".

Weiterhin kündigte Michelbach an, nicht mehr für den Kreistag Main-Spessart zu kandidieren. Sein Platz 3, den er bei der Aufstellungsversammlung der CSU-Kreistagsliste am 15. Oktober in Esselbach erhalten hatte, steht damit wieder zur Verfügung. Zur notwendigen Listenbereinigung wird die CSU-Kreisdelegiertenversammlung am 20. Dezember voraussichtlich in Gemünden zusammentreten. Michelbach betonte, dieser Schritt geschehe nicht, weil er von der SPD gefordert wurde, sondern "weil es nicht gut für den CSU-Kreisverband wäre, wenn ich mich noch einmal wählen lasse und dann abtrete".

Wer Nachfolger Michelbachs als CSU-Fraktionsvorsitzender wird, steht zurzeit noch nicht fest. Die Kreistagsfraktion wird in Kürze beraten, wer für sie die Haushaltsrede im Kreistag hält und das Gremium bis zu den Kommunalwahlen führt. Das Bürgerbüro von Hans Michelbach in Gemünden wird bis auf Weiteres besetzt bleiben.

Es habe ihm "Spaß gemacht, die Heimat zu gestalten", meinte der scheidende Kreis- und Fraktions-vorsitzende in einer persönlichen Erklärung erst vor dem CSU-Kreisvorstand und anschließend vor den Vertretern der 80 CSU-Ortsverbände im Landkreis. Michelbach war 18 Jahre lang Fraktionsvorsitzender und seit 12 Jahren Kreisvorsitzender. Er dankte für die "Freundschaft und das Vertrauen", das ihm entgegengebracht worden sei.

"Ich habe sehr mit mir gerungen", unterstrich Michelbach. Er hänge am Landkreis Main-Spessart, aber es sei immer sein Wunsch gewesen, einen eigenen Wahlkreis zu bekommen, um angesichts des unsicheren Wiedereinzugs ins Parlament über die CSU-Landesliste auch nach der nächsten Bundestagswahl seine politische Arbeit fortsetzen zu können. Deshalb habe er die Chance ergriffen zu versuchen, den vor vier Jahren an die SPD verlorenen Wahlkreis Coburg/Kronach zurückzuerobern. Er wolle aus seinem Abschied kein "großes Auf-Wiedersehen-Drama machen", meinte er.

In den letzten zwei Jahrzehnten habe die CSU große Leistungen für den Landkreis erbracht, die sie sich "von niemanden bestreiten lassen muss", betonte Michelbach. Die Integration der vier Altlandkreise sei maßgeblich der CSU zu verdanken. Mit ihrer "Zukunftsregion Main-Spessart" werde sie eine "echte Zukunftsperspektive" für den Landkreis entwickeln. Außerdem erinnerte Michelbach daran, dass es in Zusammenarbeit mit den CSU-Mandatsträgern gelungen sei, große Summen für Schulen, Straßen, Wirtschaftsförderung und allein 100 Millionen Mark für die Kreiskrankenhäuser nach Main-Spessart zu holen.

Vor der CSU-Ortsvorsitzendenkonferenz stellte Landratskandidat Klaus Bittermann seine Konzeption für die "heiße" Wahlkampfphase vor. Er wolle sich vor allem um das Bildungssystem und die Wirtschaftspolitik kümmern, kündigte er an. Spätestens seit dem schlechten Abschneiden Deutschlands bei der internationalen Vergleichsstudie "Pisa" müsse man zugeben, dass das deutsche Bildungssystem "überholungsbedürftig" sei. Bayern stehe mit seinem Zentralabitur noch relativ gut da. Im Landkreis müsse überlegt werden, wie angesichts sinkender Schülerzahlen Einrichtungen erhalten werden und neue Kompetenzzentren im Schulterschluss mit der Wirtschaft geschaffen werden könnten.

Den "Schulterschluss mit den Unternehmen" will Bittermann auch in der Wirtschaftspolitik suchen. Die wirtschaftliche Situation im Landkreis werde unter der sich verschlechternden konjunkturellen Lage zu leiden haben, meinte Bittermann. Er vermisse Visionen, wie es mit dem Landkreis wirtschaftlich weitergehen könne. Im Landratsamt sei zurzeit niemand da, "der den Eindruck erweckt, dass er anpackt". "Die Wirtschaft im Landkreis wartet auf Zeichen der politischen Entscheidungs-träger", meinte der Landratskandidat.