Kultusministerium fördert Ganztagesschule Kreuzwertheim

15 Ganztagesplätze werden gefördert

 Kreuzwertheim: „Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus fühlt sich selbstverständlich an die Förderzusage gebunden, welche die Regierung von Unterfranken dem Schulverband Kreuzwertheim gegenüber erteilt hat. Der Regierung wurde bereits mitgeteilt, dass die gemeldeten 15 Plätze in der offenen Ganztagesschule an der Volksschule Kreuzwertheim ab dem Beginn der Einrichtung zum 1. Februar 2009 auch für das verbleibende Schuljahr 2008/2009 vom Freistaat gefördert werden", informierte Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle den CSU-Landtagsabgeordneten Eberhard Sinner. Bürgermeister Horst Fuhrmann hatte sich „nach Problemen" bei der Förderzusage an Sinner gewandt und um Unterstützung gebeten.

 Schulminister Dr. Spaenle informierte Sinner, dass „für jedes Schuljahr die Schaffung von rund 3.000 zusätzlichen Plätzen im Bereich der offenen Ganztagesschule vorgesehen ist". Die hierfür benötigten Haushaltsmittel für die staatliche Förderung seien in der Bekanntmachung seines Ministeriums vom 28.10.2008 veranschlagt. Dies gelte auch für das Schuljahr 2008/2009. Allerdings wurde im Unterschied zu den Vorjahren der für das laufende Schuljahr vorgesehene Ausbaustand schon zum Schuljahresanfang erreicht, da bereits zum Meldetermin am 15. Oktober 2008 rund 3.000 zusätzliche Plätze zur Förderung angemeldet wurden.

 „Seit Einführung der offenen Ganztagesschule konnten bisher immer alle genehmigungsfähigen Einrichtungen staatlich gefördert und alle beantragten Plätze bezuschusst werden", informierte Minister Dr. Spaenle. Verbindlicher Meldetermin ist grundsätzlich der Beginn des jeweiligen Schuljahres. Anders als in den vergangenen Jahren kann nunmehr im Schuljahr 2008/2009 erstmals von der Ausnahmebestimmung in den Förderrichtlinien grundsätzlich nicht mehr Gebrauch gemacht werden, wonach eine spätere Antragstellung im Laufe des Schuljahres nicht ausgeschlossen ist, sofern Mittel zur Verfügung stehen". Davon wurden die Regierungen im Dezember 2008 in Kenntnis gesetzt.  Wegen dieser Ausnahmesituation sieht sich das Kultusministerium aber an die Förderzusage gebunden und sagt die Auszahlung zu, „wenn die Fördervoraussetzungen im Übrigen erfüllt sind", so Dr. Spaenle.