Sinner: "Freistaat stellt heuer 16 Millionen Euro für
Bayerisches Städtebauförderungsprogramm bereit"
Main-Spessart. "Für das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2009 stellt
der Freistaat heuer rund 16 Millionen Euro zur Verfügung. Mit den
Fördermitteln können wir in den 214 Städten und Gemeinden anstoßen",
teilte Innenminister Joachim Herrmann mit. Zwei Millionen davon fließen nach Unterfranken, 48.000 € erhält der Markt Kreuzwertheim für die Altortsanierung im Ortskern, informiert der CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner. Zum einen wolle
man damit städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen vorbereiten, um
diese dann in den immer programmatischer und anspruchsvoller ausgerichteten
Bundes- und EU-Programmen durchzuführen. Zum anderen
setze der Freistaat bei seinem einfach zu handhabenden landeseigenen
Programm einen besonderen Förderschwerpunkt bei kleineren
Gemeinden im ländlichen Raum, wo ein überschaubarer Erneuerungsbedarf
bestehe.
Eberhard Sinner betonte, dass das Bayerische Städtebauförderungsprogramm
eine notwendige und effiziente Ergänzung der Bund-Länder- und EU-Programme
darstelle: "Mit dem bayerischen Programm verfolgen wir insbesondere
landesspezifische Interessen. Schwerpunkte sind beispielsweise
die Aktivierung und Stärkung der Ortszentren, die Wiedernutzung brach
gefallener Flächen und leerstehender Gebäude, die Steigerung der Energieeffizienz
im Baubestand sowie die nachhaltige Erneuerung unseres baulichen
Erbes." Rund 71 Prozent der Fördermittel fließen in den ländlichen
Raum, in dem 57 Prozent der bayerischen Bevölkerung leben, freut sich Sinner.
Wie Innenminister Joachim Herrmann mitteilte, sei gerade diese Schwerpunktsetzung Grund gewesen, dass es auf eine Initiative der CSU hin im Rahmen der Haushaltsberatungen gelungen sei, den Ansatz für das Bayerische Städtebauförde-
rungsprogramm um fünf Millionen Euro zu erhöhen. "Ohne diese Aufstockung
hätten wir große Probleme bei der Auswahl der Maßnahmen bekommen."
Von der Städtebauförderung geht eine hohe Anstoßwirkung für weitere Investitionen
aus. "Der Einsatz von einem Euro an staatlichen Fördermitteln
zieht etwa acht weitere Euro an öffentlichen und privaten Investitionen nach
sich. Damit leistet die Städtebauförderung auch einen wertvollen Beitrag für
den örtlichen Arbeitsmarkt. Dies ist vor allem dort von großer Bedeutung,
wo strukturell bedingt Bevölkerung und Betriebe abwandern und höhere
Arbeitslosigkeit herrscht", so Herrmann. Das alphabethische Verzeichnis
der in das diesjährige Programm aufgenommenen Kommunen und weitere
Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet abrufbar unter
http://www.staedtebaufoerderung.bayern.de.