Neue EU-Verordnung: Metzgereien müssen Zulassung als Schlachtbetrieb beantragen – Spielräume für kleine Betriebe

Main-Spessart: Die meisten Metzgereien im Landkreis Main-Spessart können nach dem neuen EU-Hygienepaket die Zulassung beantragen, um auch künftig selbst schlachten zu dürfen. Spätestens ab dem 1. Januar 2010 müssen alle selbstschlachtenden Betriebe zugelassen sein, die Lebensmittel tierischen Ursprungs herstellen und verarbeiten. Das Zulassungsverfahren ist umstritten. Deshalb hatte CSU-Landtagsabgeordneter Eberhard Sinner zusammen mit seinem Miltenberger Kollegen Berthold Rüth die Initiative ergriffen und mit den zuständigen Obermeistern aus der Region Bayerischer Untermain und der Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber ein Gespräch mit Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer und den zuständigen Veterinären an der Regierung von Unterfranken in Würzburg vereinbart. Die Resonanz auf den Gesprächstermin war groß, da sich die Innungsobermeister aus ganz Unterfranken anschlossen. Auch mit dem Ergebnis zeigte sich Sinner und Rüth zufrieden. Regierungspräsident Dr. Beinhofer hat zugesagt, dass bei den anstehenden Ortsterminen ein Protokoll erstellt werde, welches vom zuständigen Veterinär und dem Metzger unterschrieben wird. Nach einiger Zeit werde anhand des Protokolls überprüft, ob die verabredeten Maßnahmen umgesetzt wurden. Wenn ja, werde die Zulassung schnellstens erteilt.

 Main-Spessart: Die meisten Metzgereien im Landkreis Main-Spessart können nach dem neuen EU-Hygienepaket die Zulassung beantragen, um auch künftig selbst schlachten zu dürfen. Spätestens ab dem 1. Januar 2010 müssen alle selbstschlachtenden Betriebe zugelassen sein, die Lebensmittel tierischen Ursprungs herstellen und verarbeiten. Das Zulassungsverfahren ist umstritten. Deshalb hatte CSU-Landtagsabgeordneter Eberhard Sinner zusammen mit seinem Miltenberger Kollegen Berthold Rüth die Initiative ergriffen und mit den zuständigen Obermeistern aus der Region Bayerischer Untermain und der Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber ein Gespräch mit Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer und den zuständigen Veterinären an der Regierung von Unterfranken in Würzburg vereinbart. Die Resonanz auf den Gesprächstermin war groß, da sich die Innungsobermeister aus ganz Unterfranken anschlossen. Auch mit dem Ergebnis zeigte sich Sinner  und Rüth zufrieden. Regierungspräsident Dr. Beinhofer hat zugesagt, dass bei den anstehenden Ortsterminen ein Protokoll erstellt werde, welches vom zuständigen Veterinär und dem Metzger unterschrieben wird. Nach einiger Zeit werde anhand des Protokolls überprüft, ob die verabredeten Maßnahmen umgesetzt wurden. Wenn ja, werde die Zulassung schnellstens erteilt.

Eberhard Sinner hatte bereits Mitte April die Regierung von Unterfranken auf die bestehenden Defizite im Vollzug des Hygiene-Gesetzes hingewiesen. Seitdem ist er mit dem Gesetzesvolllzug im Landkreis Main-Spessart „recht zufrieden". Das liege auch daran, dass die zuständigen Veterinäre „selbstbewusst die Gesetze vollziehen". Sinner machte dabei deutlich, dass es sich um „kein europäisches oder Brüsseler Problem" handle, sondern am kleinen Vollzug des zuständigen Beamten bei der Regierung von Unterfranken.

Die unterfränkische EU-Abgeordnete Dr. Anja Weisgerber appellierte an die Metzger jetzt so schnell wie möglich den Zulassungsantrag zu stellen. Keiner müsse Angst vor der EU-Zulassung haben. Die EU habe die Hygienevorschriften nicht neu erfunden und es gäbe zahlreiche Ermessensspielräume für kleine Betriebe und Direktvermarkter, so Weisgerber. Es gelte die Prämisse: Wer bisher die Hygienevorschriften erfüllt hat, muss ohne große Probleme die Zulassung erhalten.  Die Veterinäre vor Ort  würden gut beraten. Weiteres  Abwarten, so Sinner, bringe die Gefahr, dass der jeweilige Betrieb nicht mehr rechtzeitig zugelassen werden könne. Zudem sei das Verfahren mit den kommunalen Spitzenverbänden, dem Fleischerverband und dem Bayerischen Bauernverband abgestimmt. Erfreulich sei, dass es Spielräume gebe. So könnten auch Gastwirtschaften und andere kleine Betriebe mit eigener Schlachtung zugelassen werden. Die typische "fränkische Schlachtschüssel" bleibe dadurch erhalten.