Sinner: "Alle Förderanträge 2009 berücksichtigt"

Main-Spessart. Mit 1,028 Mio. € fördert der Freistaat Bayern Schul- und Kindergartenbaumaßnahmen im Landkreis Main-Spessart. Dies teilten Finanzminister Georg Fahrenschon und sein Staatssekretär Franz -Josef Pschierer dem CSU-Landtagsabgeordneten Eberhard Sinner auf Anfrage mit. Auf der Grundlage des Doppelhaushaltes 2009/2010 können dem Regierungsbezirk Unterfranken in diesem Jahr für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen, insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen, sowie Kindertageseinrichtungen 23,60 Mio. € aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) zugeteilt werden. Sinner freut sich, dass mit den verfügbaren Mitteln der gesamte von den Kommunen angemeldete Bedarf in 2009 gedeckt werden kann. Sowohl im Schulbau als auch im Bereich Kindertageseinrichtungen wird damit nach 2007 und 2008 erneut eine bauzeitkongruente Mitfinanzierung aller in der Förderung befindlichen Projekte ermöglicht.

 Obwohl sich die Situation der öffentlichen Haushalte infolge der weltweiten Finanzmarktkrise und des Konjunktureinbruchs wesentlich verschlechtert hat, sei der Freistaat Bayern fest entschlossen, auch im kommunalen Bereich weiterhin ein besonderes Augenmerk auf die Förderung von Investitionen zu setzen. So werde mit dem Konjunkturpaket II und dem Investitionspaket 2009 die energetische Sanierung kommunaler Infrastruktur bestmöglich gefördert, schreiben Fahrenschon und Pschierer. Für den Ausbau von Ganztagesschulen wurde des Weiteren ein Sonderförderprogramm „FAGplus15" mit verbesserten Konditionen im Rahmen des Art. 10 FAG ins Leben gerufen. Mit diesen Sonderförderungen werden den Kommunen spürbar bei der Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben geholfen.

Die Durchführung möglichst vieler kommunaler Bauvorhaben wirke der allgemeinen Wirtschaftskrise entgegen und komme insbesondere der heimischen Bauwirtschaft zugute. Ein ausreichendes Neuaufnahmevolumen lasse die Aufnahme zusätzlicher Förderprojekte zu, dringliche Bauvorhaben können kurzfristig in Angriff genommen werden, informiert Finanzminister Fahrenschon. Der Haushaltsansatz für den allgemeinen Hochbau ist in 2009 gegenüber dem Vorjahr bayernweit um 45 Mio. € auf über 250 Mio. € aufgestockt worden. Mit diesem Zuwachs werde ein zusätzlicher Impuls zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft gesetzt. Im Bereich Kindertageseinrichtungen wurde der Haushaltsansatz 2009 auf 15 Mio. € festgesetzt. Zusätzlich stellt der Freistaat für den Ausbau von Kinderkrippen in den Jahren 2008 bis 2011 im Rahmen seines Programms „Zukunft Bayern 2020" insgesamt 100 Mio. € für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung.

Für das Kalenderjahr 2009 wird die Regierung von Unterfranken nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren die Bewilligungsbescheide für folgende Maßnahmen im Landkreis Main-Spessart erteilen:

Generalsanierung der Staatl. Realschule Gemünden                              470.000 €

Generalsanierung des Hallenbades und der Turnhalle der Rudolph-Glauber-Realschule Karlstadt                                                                               226.000 €

Generalinstandsetzung des Kindergartens der kath. Kirchenstiftung Peter und Paul in Lohr-Wombach                                                                           9.000 €

Generalsanierung des Kindergartens und Erweiterung (Hort) der Kindertagesstätte „Seeweg"                                                                                    159.000 €

Generalinstandsetzung und Umbau der Friedrich-Fleischmann-Grundschule in Marktheidenfeld                                                                                  125.000 €

Umbau, Erweiterung und Sanierung des Kindergartens der kath. Kirchenstiftung Himmelstadt                                                                                    39.000 €