Eberhard Sinner: EU-Zulassungen der Metzgereien auf gutem Weg

Main-Spessart. „Wir sind froh, dass sich die EU-Zulassungen der Metzgereien derart erfreulich entwickelt haben", erklärte der CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner. „CSU-Fraktion und Staatsregierung haben dieses Thema von Anfang an im Dialog mit den Metzgern und zuständigen Veterinärämtern begleitet.

Gerade der praxisorientierte Vollzug im Freistaat Bayern hat für eine gute Handhabbarkeit bei den Betroffenen gesorgt ", so Sinner. Die höchste Zulassungsquote gibt es nach den veröffentlichen Zahlen der Regierung von Unterfranken im Kreis Main-Spessart. „Und wer bis zum Jahresende die Anforderungen noch nicht erfüllt hat, kann im neuen Jahr noch nachrüsten", erklärt Dr. Franz Arand vom Landratsamt Main-Spessart. Allerdings müsse er so lange mit dem Schlachten aussetzen.

Bayernweit haben rund 95 Prozent der Metzgereien und Direktvermarkter bis Anfang dieses Monats einen Antrag auf Zulassung gestellt. „Wir sind zuversichtlich, dass nahezu alle verbliebenen Antragsteller eine Zulassung erhalten werden. Unser Versprechen, dass jeder, der das vormals geltende Hygienerecht eingehalten hat, auch keine Probleme mit der künftigen Zulassung haben würde, hat sich zum Glück bewahrheitet. Gleichzeitig können alte Mängel durch die neue Zulassung ausgeräumt werden - dies entspricht unserer Vorstellung eines konsequenten Verbraucherschutzes, " sagte der ehemalige Gesundheits- und Verbraucherschutzminister Eberhard Sinner.

Zum Jahreswechsel brauchen alle Metzgereien und Fleischereibetriebe eine Zulassung. Dies verlangen die Hygienevorschriften der Europäischen Union, die Anfang 2006 in Kraft getreten sind und das Lebensmittelhygienerecht auf EU-Ebene komplett neu regeln. Das EU-Hygienepaket hatte zu Unsicherheit bei den betroffenen Betrieben geführt. Die CSU-Fraktion hat sich daher um Aufklärung und die nötigen Informationen bemüht und an die Staatsregierung appelliert, die durch das EU-Recht vorgegebene Flexibilität auszunutzen.

Als erster Betrieb im Landkreis Main-Spessart hatte im Januar 2009 die Metzgerei Siegler in Lohr-Wombach die erste EU-„Komplettzulassung" (Schlachtung, Zerlegung, Verarbeitung) erhalten. Laut EU-Verordnung dürfen ab Januar 2010 nur noch Metzgereien selbst schlachten, die dafür eine EU-Zulassung haben. Für die Zulassung muss eine Metzgerei zahlreiche Voraussetzungen erfüllen und wird gründlich überprüft.

Die Umsetzung der EU-Richtlinien, die vor allem die Verbraucher schützen soll, wurde von einem Arbeitskreis der unterfränkischen CSU mit der CSU- Europaabgeordneten Dr. Anja Weisgerber und dem ehemaligen Europaminister Eberhard Sinner „kritisch begleitet". Der Arbeitskreis bringt vier Mal im Jahr Verbände und die Politik zum Gespräch über aktuelle Europafragen zusammen.