Eberhard Sinner und Markus Blume: Neuordnung der Rundfunkgebühr dringend notwendig

„Wir brauchen dringend eine Entscheidung über ein neues System der Rundfunkgebühr, die unabhängig vom Gerät erhoben wird", forderte Eberhard Sinner, medienpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Die Abkoppelung der Gebühr vom Gerät ist der Schlüssel für eine stabile, plausible und unbürokratische Finanzierung eines Hörfunk- und Fernsehangebotes, das alle gesellschaftlichen Gruppen erreicht und anspricht."

Markus Blume, Sprecher der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion, ergänzte: „Die Medien- und Kommunikationstechnik wandelt sich rasant. Das Rundfunkgebührensystem muss der Realität des 21. Jahrhunderts gerecht werden. Nur so kann die Akzeptanz der Rundfunkgebühren gesichert werden." Diskussionen über die Belastung von Handys und PCs mit der vollen Rundfunkgebühr gingen in die falsche Richtung und zeigten, wie dringlich die Reform der Rundfunkgebühr sei. Alles andere wäre gerade den jungen Menschen heute nicht mehr vermittelbar.

„Ein qualitativ hochwertiges öffentlich-rechtliches Programm als Grundversorgung muss unabhängig von Übertragungswegen eine sichere finanzielle Grundlage haben", stellte der CSU-Medienpolitiker Sinner klar. Eine am einzelnen Haushalt, und nicht an einzelnen Geräten, orientierte Gebühr habe der Bayerische Landtag auf Antrag von CSU und FDP schon im Sommer gefordert.

Zusätzlich zur Diskussion um Rundfunkgebühren forderte Sinner, der auch Mitglied im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks ist, auch eine Diskussion über die Qualität des öffentlich-rechtlichen Angebots. „Nur durch Qualität des Programms kann auch die Akzeptanz der Rundfunkgebühren erhöht werden." Deshalb müsse auch die Diskussion „Quote durch Qualität" geführt werden.