Eberhard Sinner: "Interkommunale Zusammenarbeit für Gemeinden immer wichtiger als Antwort auf den demographischen Wandel"

Der CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner begrüßt in einem Schreiben an die Kreisvorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages, die Bürgermeister Ernst Prüße (Lohr) und Franz Schüßler (Burgsinn) die verstärkte Unterstützung der Staatsregierung für die interkommunale Zusammenarbeit der bayerischen Gemeinden im ländlichen Raum.

Sinner: "Die interkommunale Zusammenarbeit wird für unsere Gemeinden immer wichtiger. Die demographische Entwicklung insbesondere in den ländlichen Regionen, knappe finanzielle Mittel und die veränderten Rahmenbedingungen durch die Globalisierung machen deutlich: Ein Mehr an Zusammenarbeit und damit eine Bündelung von Ressourcen ist unumgänglich."

Mit verstärkter staatlicher Unterstützung sollten Gemeinden auf innovative Strategien in der Dorf- und Stadtentwicklung setzen, sieht Sinner eine Zukunftsperspektive für den ländlichen Raum. Durch Kooperationen lasse sich der Einsatz technischer Einrichtungen ebenso optimieren wie das Dienstleistungsangebot der Verwaltungen. Sinner: "Auch die Integrierte Ländliche Entwicklung, in der schon über 500 ländliche Gemeinden in rund 70 interkommunalen Zusammenschlüssen zusammenarbeiten, ist eine echte Kompetenzpartnerschaft zwischen staatlicher Verwaltung, Kommunen und anderen Organisationen." Außerordentlich bewährt hätten sich auch die im Rahmen eines Pilotprojekts bei den Regierungen eingerichteten Projektmanager. Ihre Aufgabe ist es, die Kommunen bei der freiwilligen Zusammenarbeit durch Information und Beratung zu unterstützen.

 Der CSU-Abgeordnete Eberhard Sinner unterstreicht die Notwendigkeit verstärkter interkommunaler Zusammenarbeit als Antwort auf den demographischen Wandel: "Die Zukunftsfähigkeit der Kommunen im strukturschwachen ländlichen Raum wird maßgeblich davon abhängen, ob es gelingt, dem demographischen Wandel wirkungsvoll zu begegnen. Der interkommunalen Zusammenarbeit komme dabei eine Schlüsselfunktion zu. Sie ist ein zentraler Aspekt zur Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Kommunen. Insbesondere kleine Kommunen im ländlichen Raum bekommen dadurch neue Spielräume. „Kirchturmdenken können wir uns nicht mehr leisten", ist Sinner überzeugt. Er setzt sich deshalb dafür ein, dass eine Zusammenarbeit für Kommunen noch attraktiver wird." So könnten durch gemeinsame Projekte, etwa im Bereich Flächenmanagement oder bei der Planung von Wohn- und Verkehrsflächen, Ressourcen gebündelt, Verfahren aufeinander abgestimmt und Infrastrukturen gemeinsam genutzt werden. Sinner begrüßt die Ankündigung der Staatsregierung für einen Ausbau der Schwerpunktsetzung auf die Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit. Er ist sich aber auch sicher: "Eine nachhaltige interkommunale Zusammenarbeit kann nicht vom Staat verordnet werden. Hier kommt es auf das freiwillige Engagement der Kommunen an".