Eberhard Sinner: Breitband-Förderprogramm wird verlängert

Main-Spessart. Der Standortvorteil leistungsstarker Datenleitungen soll nicht allein den Städten und größeren Gemeinden vorbehalten bleiben. Ursprünglich wollte man dieses Ziel bis Ende 2010 erreicht haben, bis dahin war das entsprechende Förderprogramm der Staatsregierung befristet - nun wird es bis Ende 2011 verlängert. Über den Stand des Förderprogramms informiert der CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner, Medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Städte und Gemeinden des Landkreises.

Was die flächendeckende Versorgung Bayerns mit schnellen Internetverbindungen angeht, sei in den letzten Monaten viel passiert, zitiert Eberhard Sinner aus einem Bericht aus dem Wirtschaftsausschuss des Landtages. Das Förderprogramm habe enorm an Dynamik gewonnen: Allein im Verlauf dieses Jahres habe sich die Anzahl der positiven Förderbescheide für den Aufbau von Breitbandnetzen von 191 im Januar auf 578 im November fast verdreifacht. Dazu käme die Förderung von Planungsarbeiten und Machbarkeitsstudien in weiteren rund 680 Gemeinden. Zugang zu einer Internetverbindung mit einer Übertragungsrate von mindestens einem Megabit pro Sekunde - der vereinbarten Mindestgröße des Förderprogramms - hätten nach Angaben des Wirtschaftsministers inzwischen 96,4 Prozent aller Haushalte in Bayern. Aufgrund dieser Erfolge habe das Kabinett beschlossen, das Förderprogramm um ein Jahr bis Ende 2011 zu verlängern. Über die Notwendigkeit, den Mehrbedarf an Fördermitteln von rund 45 Millionen Euro zu finanzieren, sei sich die Staatsregierung einig.

Der Wirtschaftsminister warnte in dem Bericht jedoch vor überhöhten Erwartungen: Die Forderung nach immer größeren Bandbreiten und die Hoffnung auf Glasfasernetze noch in den kleinsten Gemeinden sei nicht realistisch. In einem Flächenland wie Bayern sei die Herstellung einer leistungsfähigen Grundversorgung bereits eine Herausforderung. „Wenn nicht weit über 600 Gemeinden in Bayern aus mehr als 20 Ortsteilen bestehen würden, wäre unsere Aufgabe natürlich viel leichter", so Sinner. Eine technisch sinnvolle und wirtschaftliche Möglichkeit, die Lücken im Kabelnetz zu schließen, sieht er im LTE-Ausbau. Diese neue Technologie nutzt im Zuge der Digitalisierung freigewordene Rundfunkfrequenzen für die Datenübertragung per Funk - mit deutlich höheren Übertragungsraten als zum Beispiel der vor wenigen Jahren noch revolutionär schnelle UMTS-Standard.

Die Mitglieder im Wirtschaftsausschuss begrüßten grundsätzlich die dynamische Entwicklung der Förderung. Die Fortsetzung des Förderprogramms sei für die Erschließung und die Wettbewerbsfähigkeit ländlicher Räume von größter Bedeutung, erklärte der Ausschussvorsitzende Erwin Huber (CSU). Eine Gefahr sah er allerdings im Warten auf die Glasfaser, das keinesfalls eine Verzögerung der aktuellen Entwicklung zur Folge haben dürfe. Eberhard Sinner warnte vor einer „digitalen Spaltung". Er verwies auf die zum Teil immer noch großen Unterschiede bei den Übertragungsraten in Städten und in ländlichen Regionen und forderte die Staatsregierung auf, mehr Verantwortung insbesondere bei der Erschließung kleiner Gemeinden oder bei Problemfällen zu übernehmen.