Großzügige Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen durch Freistaat Bayern

Main-Spessart. Bayerns Finanzminister Erwin Huber informierte Staatsminister Eberhard Sinner, Leiter der Staatskanzlei, (beide CSU) über die zu fördernten Hochbaumaßnahmen im Landkreis Main-Spessart. Auf der Grundlage des Nachtragshaushalts 2008 fließen 1,97 Millionen Euro staatliche Zuschüsse in den Landkreis Main-Spessart, insgesamt 28. Mio. € nach Unterfranken.

Gefördert werden vor allem Schulen, schulische Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. "Die Stärkung der Investitionskraft in den Kommunen stelle in diesem Jahr einen besonderen Schwerpunkt im kommunalen Finanzausgleich dar", so Finanzminister Erwin Huber. Der bayernweite Haushaltsansatz für den allgemeinen Hochbau sei gegenüber dem Vorjahr um über 25 Milo. auf 215 Mio. € aufgestockt worden.

Für das Kalenderjahr 2008 wird von der Regierung von Unterfranken nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren die Bewilligungsbescheide für folgende Projekte im Landkreis Main-Spessart erteilt:

• Generalsanierung der Staatlichen Realschule in Gemünden mit 800.000 €

• Generalsanierung des Hallenbades und der Turnhalle der Rudolph-Glauber-Realschule Karlstadt mit 557.000 €

• Errichtung eines Aufenthaltsraumes für die Mensa an der Realschule Marktheidenfeld mit 20.000€

• Generalinstandsetzung des Kindergartens der kath. Kirchenstiftung Peter und Paul in Lohr-Wombach mit 35.000 €

• Generalinstandsetzung und Umbau der Friedrich-Fleischmann-Grundschule Marktheidenfeld mit 50.000 €

• Umbau, Erweiterung und Sanierung des Kindergartens der kath. Kirchenstiftung Himmelstadt mit 100.000 €

• Erweiterung und Umbau der Grundschule mit Neubau von Freisportanlagen in Partenstein mit 210.000 €

• Generalinstandsetzung der Verbandsschule mit Schulsportanlage in Wiesthal mit 199.000 €

Staatsminister Eberhard Sinner freut sich, dass mit den nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) verfügbaren Mitteln der gesamte bis zum Jahresende 2007 von den Kommunen angemeldete Bedarf gedeckt werden kann. Sowohl im Schulbau als auch im Bereich der Kindertageseinrichtungen sei grundsätzlich erneut eine bauzeitorientierte Mitfinanzierung der Förderprojekte möglich, die Abfinanzierungszeiträume werden hierdurch spürbar verkürzt, so Sinner. Ein angehobenes Neuaufnahmevolumen 2009 und die anteilige Freigabe des Neuaufnahmevolumens 2010 lassen zudem die Aufnahme einer Vielzahl weiterer Förderprojekte im Schulbaubereich zu. Die kurzfristige Inangriffnahme dringlicher Projekte werde dadurch ermöglicht, so Eberhard Sinner, und damit die Investitionstätigkeit in den Kommunen fühlbar unterstützt.