Sinner und Sitter: „Wir reden nicht über, sondern mit der GEMA"

Main-Spessart. „Nichts als Phantomdiskussionen" sind die Aktivitäten des Freien-Wähler-Abgeordneten Felbinger in Sachen GEMA-Gebühren. Zu diesem Ergebnis kommen der CSU-Abgeordnete Eberhard Sinner und CSU-Bezirksrat Johannes Sitter.

Eberhard Sinner hatte sich bereits im vergangenen Jahr wegen der aufgetretenen Fälle an die GEMA gewandt. Staatssekretär Markus Sackmann hat einen für alle Kindergärten gültigen Rahmenvertrag mit den kommunalen Spitzenverbänden abgeschlossen.  Sinner erinnert als Medienpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion in diesem Zusammenhang an die Diskussion und um den Schutz des geistigen Eigentums im Internet: „Der „Web-Kommunismus" ist weit verbreitet und bringt die Kreativen um die Früchte ihrer Arbeit. Deshalb ist das Urheberrecht ganz oben auf der Agenda der nationalen und internationalen Medienpolitik".  

Johannes Sitter als Präsidiumsmitglied des Nordbayerischen Musikbundes: „Ich finde die GEMA-Diskussion künstlich hochgezogen. Wir vom NBMB haben einen Rahmenvertrag. Wir vom Musikbund, und nur für diesen kann ich sprechen, sind mit der GEMA zufrieden und erachten die GEMA-Gebühren auch für notwendig. Es gibt genügend Komponisten, die auch davon leben oder zumindest zusätzliche Einnahmen haben. Das Kopieren von Musiknoten aus Liederbüchern, wie beispielsweise das St. Martinslied, ist kein GEMA-Problem, sondern das Kopieren ist eine Rechtsverletzung gegenüber dem Verlag. Hier wird offensichtlich einiges vermischt. Wir reden nicht über die GEMA, sondern mit der GEMA, um vernünftige Lösungen für alle Beteiligten zu finden."

 Sein Landtagskollege Eberhard Sinner sieht das Problem ebenso: „ Wer Würst`l mitnimmt begeht einen Diebstahl. Bei geistigem Eigentum soll das etwas anderes sein"? Die GEMA war sicher oft bürokratischer als notwendig, aber das Problem ist jetzt gelöst.   Sinner verweist darauf, dass zwischen der GEMA und den kommunalen Spitzenverbänden bereits am 13. April eine einvernehmliche Lösung gefunden wurde, die allen Beteiligten gerecht wird. Bei der Bürgermeisterdienstbesprechung im April war die „GEMA" deshalb nur ein Randthema und nur einige „schwarze Schafe" meldeten sich als Betroffene. Nähere Infos zur dieser Vereinbarung unter dem Link: http://www.stmas.bayern.de/cgi-bin/pm.pl?PM=1104-122.htm.