Sinner: „Umstieg auf regenerative Energien nicht so einfach, wie oft dargestellt"

Main-Spessart. Über 100 Besucher aus dem Landkreis Main-Spessart folgten der Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Eberhard Sinner zum Dialog im Plenarsaal des Bayerischen Landtags. Dabei standen so aktuelle Themen wie die gesicherte Energieversorgung nach dem Atomausstieg und Schutz der Urheberrechte im Zusammenhang mit der GEMA-Diskussion auf der Agenda.

Zum Rahmenprogramm des zweitägigen Besuchs gehörten ein Besuch der Staatskanzlei, des Landeskriminalamtes und der Live-Sendung „Blickpunkt Sport" des Bayerischen Fernsehens.  Dabei konnten sie Fußball-Nationalspieler Philipp Lahm, vier Spieler des Bundesliga-Aufsteigers FC Augsburg und Formal 1-Rennfahrer Christian Danner als Studiogast erleben. Die Leitung der Gruppe hat Winfried Schwab.

 Dass es nicht immer einfach ist, den Ankündigungen auch die richtigen Taten folgen zu lassen, verdeutliche Sinner am Beispiel der Energiepolitik. So sei der Umstieg auf regenerative Energien nicht so einfach, wie oft dargestellt,  da Kohle und Gas für ihn „keine Alternative" sind. Für die Landeshauptstadt München mit einer Million Menschen koste der Umstieg auf regenerative Energien etwa neun Milliarden Euro, die vom Verbraucher zu tragen wären.  Der Münchner Stadtrat habe schon 1993 den Ausstieg aus dem Kernkraftwerk „Isar II", an dem die Stadtwerke München mit 25 Prozent beteiligt sind, beschlossen. Aber auch 2011 halte München noch 25 Prozent Anteile und Oberbürgermeister Christian Ude bezeichne das AKW  als „Gelddruckmaschine", mit der er den Umstieg bis 2025 finanzieren könne. Windparks, Photovoltaik, Solarthermie in Spanien und Offshore-Anlagen auf See erforderten lange Leitungen und das Verständnis der Durchleitungsgebiete, weiß jeder aus eigener Erfahrung.

Die GEMA-Gebühren sind nach Meinung des CSU-Abgeordneten Eberhard Sinner grundsätzlich richtig und notwendig, um das geistige Eigentum der Urheber zu schützen.  Sinner verwies darauf, dass nach Verhandlungen der Staatsregierung zur Verminderung des bürokratischen Aufwands mittlerweile viele Gemeinden und Verbände Rahmenverträge mit entsprechenden Rabatten abgeschlossen hätten.  Der Medienpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion erinnerte dabei an die öffentliche Diskussion über die Aufnahmen von „Google Street View", wo entgegen der Medienfreiheit ein Urheberrecht zur Verpixelung einer Hausfassade gefordert werde und an die hohen Kosten für die Bundesligarechte. Das „Tor des Monats" sei wegen der Marktmacht der Bundesliga im Fernsehen  teuer bezahlt. Die frühere Forderung von Bayern-Präsident Uli Hoeneß nach einer um einen Euro höheren Rundfunkgebühr zur Finanzierung neuer und teurer Stars durch die Bundesligaclubs sei allerdings richtigerweise abgelehnt worden. Geistiges Eigentum an Musikwerken sei etwas schwieriger zu vermarkten, obwohl es unser Leben mindestens genauso bereichere, wie die Sportschau am Samstag.