Sinner: 378.000 € Zuschuss aus dem Städtebauförderprogramm für die Altstädte von Marktheidenfeld, Gemünden und Lohr

Main-Spessart. Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner auf Anfrage von Innenminister Joachim Herrmann in Erfahrung bringen konnte, werden die Städte Marktheidenfeld mit 186.000 €, Lohr mit 132.000 € und Gemünden mit 60.000 € aus dem Bund-Länder-Programm im Jahr 2011 für die Altstadtsanierung gefördert.

Herrmann: "Wir unterstützen die bayerischen Kommunen im 40. Jubiläumsjahr der Städtebauförderung mit rund 8,5 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Mit dem kommunalen Eigenanteil stehen somit gut 14 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bereit".

 "Mit dem erfolgreichen Grundprogramm können wir 2011 77 Maßnahmen in 71 Kommunen fördern. In den vergangenen 40 Jahren sind mehr als 1,75 Milliarden Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Grundprogramm in 424 bayerische Kommunen geflossen. Das damit angestoßene Investitionsvolumen ist um ein Vielfaches höher", erläuterte Herrmann. Der Bund hat 2011 seine Mittel für die städtebauliche Erneuerung deutlich auf nur noch 455 Millionen Euro gekürzt. Für 2012 plant er weitere tiefe Einschnitte. Demnach sollen dann nur noch 265 Millionen Euro Städtebaufördermittel des Bundes bereitstehen. Diese erneute drastische Kürzung ist unzumutbar für die Länder. Der Freistaat Bayern bekennt sich ausdrücklich zur Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der Innenminister rief den Bund auf, seine Mittel wieder auf das Niveau von 2010 anzuheben. Der Freistaat stellt für die Maßnahmen der Kommunen eigene Mittel in jeweils gleicher Höhe wie der Bund bereit.