Sinner: „Neueinstellungen gleichen Pensionierungen bei der Polizei aus"

Main-Spessart. „Zu den jeweiligen Einstellungsterminen werden grundsätzlich alle freien und besetzbaren Planstellen und Ausbildungsstellen wieder mit Anwärtern für den Polizeivollzugsdienst besetzt, die nach zweieinhalbjähriger oder dreijähriger Ausbildungsdauer zur Übernahme heranstehen", informierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den CSU-Landtagsabgeordneten Eberhard Sinner.

Sinner hatte sich bei Herrmann erkundigt, da die Personalausstattung der Polizei in jüngster Zeit immer wieder Gegenstand von Diskussionen und Berichterstattungen war. Herrmann: „Durch 115 zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten im Jahr 2012 wurde im Vorfeld versucht, erheblich höhere Abgangszahlen in den Jahren 2015 wenigstens teilweise zu kompensieren".

Mit zahlreichen Neueinstellungen reagiere das Innenministerium auf die Personalabgänge durch gesetzlichen Ruhestand in den kommenden fünf Jahren. Darüberhinausgehende Personalabgänge durch Entlassungen, Todesfälle und vorzeitige Ruhestandsversetzungen erhöhen die regulären Ruhestandsabgangszahlen. Nachdem die Stellen für den Polizeivollzugsdienst von der haushaltsrechtlichen zwölfmonatigen Wiederbesetzungssperre ausgenommen sind, orientieren sich die konkreten Einstellungszahlen daran, wie viele Beamte zwischen dem vorhergehenden und dem aktuellen Einstellungstermin ausscheiden.  Herrmann: „Je weiter die Prognose in die Zukunft reicht, desto größer sind die Abweichungen, die aufgrund der tatsächlichen Abgangszahlen mit den dann in der Folge korrigierten Einstellungsmöglichkeiten und den damit verbundenen Zuteilungsmöglichkeiten entstehen".

Innenminister Herrmann: „Unter Berücksichtigung der festgelegten Einsparverpflichtungen durch die Organisationsreform und andere Maßnahmen und 1000 neuer Stellen in den Jahren 2009 und 2010 zur Erhöhung der polizeilichen Präsenz auf der Straße, der Rückführung der Einsparungen aus der 42-Std.-Woche stand bzw. stehen in den Jahren 2010 bis 2012 nach dem derzeitigen Kenntnisstand folgende Plan- bzw. Ausbildungsstellen für Neueinstellungen zur Verfügung: Im Jahr 2010 = 1463 Einstellungen; 2011 = 1310 und 2012 = 900 Neueinstellungen. Die Zahl der Neueinstellungen ab dem Jahr 2013 entspreche den Ruhestandszahlen im jeweiligen Jahr."

Die Zahl der Auszubildenden bewege sich durch die verstärkten Einstellungsmöglichkeiten auf einem überdurchschnittlichen Niveau, so dass zum September 2011 der höchste Stand an Auszubildenden mit fast 3000 Beamten in Ausbildung erreicht wird und sich aufgrund der hohen Ruhestandsabgänge in den kommenden Jahren auch weiterhin auf hohem Niveau mit weit über 2000 Beamten in Ausbildung halten wird. Dieser Bedarf werde erst durch sinkende Ruhestandsabgänge nach 2020 wieder zurückgehen.  Die Beamten werden nach ihrer Ausbildung hauptsächlich in den Einsatzzügen der Bereitschaftspolizei und im Polizeilichen Einzeldienst verwendet. Dabei richte sich die Verteilung nach dem Bedarf an Einsatzkräften bei der Bereitschaftspolizei, bedingt durch bundesweite und landesweite Einsatzlagen und nach dem Bedarf bei den Präsidien und anderen Verbänden.