Ausblick 2012: Chancen nutzen, Krise meistern.

wir sind am Ende eines turbulenten politischen und wirtschaftlichen Jahres. Sind wir nicht immer mehr geneigt kurzfristig zu reagieren wie die Dieselpreise an den Tankstellen,die im Tagesablauf hektisch auf und ab gehen? Was wir brauchen ist wieder mehr Mut und Entschlossenheit zu langfristigen politischen Projekten wie der Europäischen Union, dem Euro, der Klimapolitik, der Energiewende, unseren Grundwerten und der Bildungsrepublik, kurz mehr Nachhaltigkeit statt kurzfristiger Orientierung an Meinungsumfragen.

Ich habe dazu einen Clip mit Hans-Dietrich Genscher in meinem YouTube Channel eberhardsinner eingestellt. Was heute Politiker und Bürger gemeinsam in Atem hält, ist die vermeintliche Machtlosigkeit gegenüber globalen Entwicklungen. Die Globalisierung findet statt. Medien, Märkte und Mächte sind weltweit vernetzt. Wenn in Amerika eine Bank zusammenbricht, dann beben auch in Europa die sichersten Fundamente der Geldhäuser.Den Schuldenbergen mancher Staaten, ob innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union, stehen Gläubigerberge gegenüber. Ein Erdrutsch in einer Region kann die ganze Welt zum Katastrophengebiet machen, alles hängt mittlerweile mit allem zusammen. Ob wir als Spieler der Globalisierung auftreten oder als Spielball behandelt werden wollen, ist unsere Entscheidung. Deutschland profitiert unglaublich von der Globalisierung, Das zeigen unsere Exporte. Für alle unsere Innovationen, Produkte und Dienstleistungen ist der deutsche Markt viel zu klein. Wir brauchen Wertschöpfung auf globalen Märkten, um unsere sozialen Sicherungssysteme und Generationengerechtigkeit finanzieren zu können. Wir brauchen aber auch Schutzmechanismen, Firewalls, die uns vor Risiken weltweiter Attacken schützen können. Ein Tsunami auf den Finanzmärkten wie 2008 sollte nicht mehr passieren können, weltweite Energieverschwendung darf Klimaziele nicht untergraben, der arabische Frühling muss ein Erfolg für die Demokratie und nicht die islamistische Demagogie werden. Diese wenigen Beispiele zeigen, dass wir nur relevant mitreden können, wenn wir als Europäische Union auftreten. Europa hat das Ohr der Menschen auf der Welt, wenn das europäische Projekt erfolgreich ist und Menschenrechte, Frieden, Freiheit und Rechtsstaat verwirklicht. Wenn der Euro scheitert, wird Europa politisch und wirtschaftlich verzwergen mit langfristigen negativen Folgen, lokal, regional und global. Wir können für eine bessere Zukunft einiges tun: Adam Smith hat 1776 in seinem Buch "der Wohlstand der Nationen" geschrieben: >die Politik der öffentlichen Verschuldung hat nach und nach jeden Staat geschwächt, der sich ihrer bedient hat.< Diese einfache Grundwahrheit haben viele verdrängt, die heute aus allen Wolken fallen, wenn nicht nur ihre Enkel, sondern sie selbst von Zinsen und Tilgung aufgefressen werden. Wir haben in Bayern seit 1998, damals Punkt 1 unseres Landtagswahlprogramms, den Haushalt ohne Neuverschuldung gefordert und dieses Ziel 2006 erreicht. Ähnlich lang wird das auch bei den anderen Ländern Deutschlands bis 2020 und beim Bund bis 2016 dauern. Unsere Nachbarn in der Europäischen Union stehen vor den gleichen Problemen, aber wir brauchen in Deutschland nicht mit erhobenem Zeigefinger auf andere deuten. Die Staatsverschuldung in Deutschland ist von 19 % des Bruttosozialproduktes 1970 über 40 % im Jahr 1992 auf über 80 % heute gestiegen. Die CSU kann für sich in Anspruch nehmen, dass sie als erste Partei Europas dieses Thema mit Priorität aufgegriffen hat und auch gegen massive Widerstände der Betroffenen in praktische Politik umgesetzt hat. Im kommenden Jahr wird die Stunde der Wahrheit kommen. Wir brauchen Wachstum und Schuldenabbau zur gleichen Zeit. Diese Herausforderung lässt sich nicht mit Koalitionskonstruktionen lösen, die auf drei Koalitionsparteien bauen, die außer der Wille zur Macht inhaltlich nur wenig eint. Ob der Hund mit dem Schwanz wackelt, oder der Schwanz mit dem Hund, ist die entscheidende Frage. Das Jahr 2012 wird politische Kraftakte verlangen, die nur mit stabilen Mehrheiten möglich sind. Angela Merkel hat das zwischenzeitlich erkannt. Sie nimmt den Auftrag für politische Führung in Europa ernst ohne deutsche Dominanz zu betonen.
Ich werde im kommenden Jahr meine Kommunikation in Facebook und Twitter fortsetzen, mein Blog Sinnergie wird regelmäßig erscheinen, ein kleines Browserspiel "Noahs Welt" soll einen Einblick in politische Entscheidungsprozesse und Verantwortung für Enkel geben. Kommunikation wird wichtig sein, um eine starke politische Mitte als Fundament für zukunftsfähige Politik zu erhalten und die Fragmentierung der politischen Mitte als trügerische Fata Morgana zu entlarven. Zum neuen Jahr Gottes Segen Glück und Erfolg!