Sinner-Gruppe besucht Landtag, Staatskanzlei und BMW-Welt

Main-Spessart. Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Eberhard Sinner besuchte eine Gruppe aus dem Landkreis Main-Spessart, darunter eine größere Delegation des Roten Kreuzes, die Landeshauptstadt. Da Sinner beim Besuch im Landtag wegen medienpolitischer Termine verhindert war, stellten sich Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion und der CSU-Kreisvorsitzende, Bürgermeister Thorsten Schwab den Gästen aus dem Main-Spessart-Kreis. Schon vorher stand eine Besichtigung der Bayerischen Staatskanzlei auf dem Programm, das von Bürgermeister Richard Krebs organisiert war.

Die Main-Spessarter nutzten die Gelegenheit, um mit dem prominenten Politiker die aktuellen politischen Themen zu diskutieren. Dass die Umsetzung der „Energiewende vor Ort“ nach dem Atomausstieg zuweilen problematisch sei, versuchte der CSU-Fraktionsvorsitzende plausibel zu erklären. Fast alle wollten den Ausstieg, wollten aber „auch den Strom aus der Steckdose“ zu bezahlbaren Preisen und möglichst weder Windräder, noch Solar- oder Biogasanlagen oder Strom-Autobahnen vor der Haustüre haben. CSU-Kreisvorsitzender Thorsten Schwab kündigte an, dass am 12. Juli Umweltminister Dr. Marcel Huber nach Steinfeld-Hausen kommen werde, um die Umweltproblematik vor Ort zu diskutieren.

Das Problem der Sportanlagenförderung sprach der BLSV-Kreisvorsitzende Karl-Heinz Hübner an. Nach den neuen Richtlinien soll die Behebung von Hochwasserschäden am Main künftig nicht mehr gefördert werden, obwohl viele Sportvereine gar keine Möglichkeit zum Ausweichen haben. Georg Schmid, dessen Stimmkreis von gleichen Problemen an der Donau tangiert ist, versprach den Sachverhalt „zu prüfen“.

Der schlechte Zustand vieler Straßen war ein weiteres Diskussionsthema. „Wann kommt endlich die Vignette, damit auch Ausländer für ihre Straßenbenutzung bezahlen? “  Georg Schmid wies darauf hin, dass sich die CSU für eine PKW-Maut bei gleichzeitiger Entlastung der deutschen Autofahrer einsetze. Doch die Berliner Koalitionspartner stünden bei dem Vorhaben noch auf der Bremse. „Die meisten kommunalen Straßen sind in Ordnung, dank staatlicher Unterstützung“, so der CSU-Fraktionsvorsitzende. Im Haushalt seien für 2012 und die kommenden Jahre über 200 Mio. Euro für Staatsstraßen eingeplant. Für die Bundesstraßen und Autobahnen fehle aber das Geld. Deshalb forderte Schmid erneut ein „Aufbauprogramm West“ – nachdem im Osten alle Straßen neu gebaut sind.

Weitere Gesprächsthemen waren die konsequente Umsetzung des Nichtraucherschutzes („Warum darf in Filmen noch geraucht werden?“) oder die Anliegerbeteiligung bei Straßen- und Kanalbaumaßnahmen.

Nach einem Besuch im Biergarten besuchten die Main-Spessarter Gäste am zweiten Tag die „BMW-Welt“. Dort stieß der Gastgeber und CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Sinner zu seinen Gästen, die sich bei einer Führung von den neuesten Entwicklungen im Automobilbau überzeugen konnten. Ein Einkaufsbummel in der Fußgängerzone und ein Besuch des „Hofbräuhauses“ rundeten den zweitägigen Besuch ab.